Newsletter vom 25. Feb. 2012 (gegen-hartz.de)

hier der aktuelle Newsletter von: "gegen-hartz-de"

Liebe Leserinnen und Leser,

zum Wochenende eine neue Ausgaben unseres Newsletters.

1. Hartz-IV-Amazon-Skandal: "Saure Gurke" verliehen

Die Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-Kreisverband Bonn / Rhein-Sieg verleiht aus Anlass des elften arbeitsmarktpolitischen Aschermittwoches vor der Bonner Agentur für Arbeit die „Saure Gurke“ an den Leiter der deutschen Logistikzentren von Amazon.de. Hiermit dokumentieren wir die Erklärung zur "Preisverleihung"... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-amazon-skandal-saure-gurke-verliehen-900345.php


Dazu auch:

Ohne Lohn bei Amazon

Die Arbeitsagentur im Kreis Unna vermitteln derzeit Hartz IV und Arbeitslosengeld I Bezieher an den Internetgiganten Amazon. Nach Auskunft der Arge sucht das Unternehmen „saisonbedingt“ hunderte, wenn nicht tausende Aushilfskräfte für die Auslieferung der Waren in der Vorweihnachtszeit. Daher finden derzeit sogenannte „Informationsveranstaltungen für Versandmitarbeiter“ mit je 80 bis 90 Teilnehmern pro Veranstaltung direkt bei "Amazon Werne" statt. Nach Informationen eines Betroffenen müssen die Vermittelten zunächst ein nicht-vergütetes Praktikum absolvieren und damit auf eine normale Bezahlung verzichten...

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ohne-lohn-bei-amazon-1618811.php

und:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-amazon-skandal-weitet-sich-aus-609033.php


2. Was tun bei Stromabschaltung und Schulden

Was tun, wenn plötzlich der Strom abgeschaltet wird: „Energiearmut grassiert – Tendenz steigend“, so das erschreckende Ergebnis einer Umfrage der Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen bei den 110 Grundversorgern in NRW. Wer seine Rechnung bei den Stadtwerken & Co. nicht bezahlen kann, sollte schnell handeln. Die Verbraucherzentrale NRW hat einige Tipps zusammengestellt. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/was-tun-bei-stromabschaltung-und-schulden-900362.php


3. Butterwegge: Hartz IV ist Rutsche in die Armut

Prof. Dr. Christoph Butterwegge forscht seit vielen Jahren am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität Köln mit dem Schwerpunktthema Armut. Sein Fazit nach zehn Jahren Hartz-IV-Kommission: „Mit den rot-grünen Reformen wurde eine Rutsche in die Armut errichtet.“ Der Armutsforscher wurde von der Neuen Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) interviewt. Den ganzen Artikel lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/butterwegge-hartz-iv-ist-rutsche-in-die-armut-900357.php


4. Hartz IV-Klageflut: Dauerbrenner Heizkosten: Ablehnung nicht hinnehmen: Sozialgerichte helfen

Alle Jahre wieder heißt es in den Jobcentern gegenüber Hartz IV-Kunden: „Wir zahlen die Jahresabschlussrechnung für Miet -Nebenkosten und Heizkosten nicht“. So auch jüngst im niedersächsischen Diepholz, wo ein Betrof fener erst nach Einschaltung des Sozialgerichts sein Recht auf warme Wohnung erlangte – und zwar nach Rücknahme eines Ablehungsbescheids, mit zweimonatiger Verzögerung. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-klageflut-dauerbrenner-heizkosten-9005652.php


5. Hartz IV: Übernahme der Kosten für Auszugsrenovierung

Das Bundessozialgericht AZ: B 14 AS 66/11 R urteilte, dass die Kosten für eine Auszugsrenovierung eines Hartz IV Beziehers zu zahlen ist, auch wenn ein Verwandter die Kosten vorerst übernommen hat, um finanziellen Schaden vom Kläger abzuwenden. Das Bundessozialgericht widerrief damit eine Revisionsurteil des Landessozialgerichts und gab dem vorangegangenem Urteil des Sozialgerichts Hamburg statt. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-kostenuebernahme-fuer-auszugsrenovierung-9008998.html


6. Keine Hartz-IV-Rückforderung bei mangelbehaftetem ALG II-Rückzahlungsbescheid

Ist der Hartz IV Rückzahlungsbescheid mangelhaft, so muss der Betroffene die Rückforderung unter Umständen nicht begleichen. Das urteilte das Sozialgericht Detmold und gab der Klage eines Arbeitslosengeld II Empfängers statt. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/urteile/fehlerhafter-hartz-iv-bescheid-keine-rueckzahlung-2760092.html


7. SGB II-Leistungen für EU-Ausländer: Vorbehalt der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Europäischen Fürsorgeabkommen

Nach Auskunft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wird im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) für Ausländerinnen und Ausländer ein dreimonatiger bzw. weiterreichender Leistungsausschluss normiert, der den europarechtlichen Vorgaben, insbesondere dem Freizügigkeitsrecht Rechnung trägt (im Einzelnen: § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II). Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/vorbehalt-hartz-iv-leistungen-fuer-eu-auslaender-9003728.php



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Hilfe zur Selbsthilfe im Hartz IV Forum: http://hartz.info/

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