Wohin steuert Deutschland ? Wo bleibt das Veto der Opposition ? Wo der Widerstand der Bevölkerung ?
Wohin steuert Deutschland ?
diese Frage stelle ich mir immer wieder Angesichts der Tatsache, dass immer mehr Steuergelder ins Ausland abwandern (Hilfsgelder für Katastrophengebieten ausgenommen) um sich an Kriege zu beteiligen, danach gibt man Gelder für den Wiederaufbau um für heimischen Fabriken Aufträge zu ergattern - Fertigung ist nicht in Deutschland, sondern meist in Billiglohnländer. Nutznießer sind die Konzerne - wir haben das nachsehen ...
Um angeblich den Euro zu retten (s. ESM) werden Milliarden von Steuergelder eingesetzt - ca 23 Milliarden für ESM - Deutschland haftet dann für die horrende Summe von 780 Milliarden Euro.
Vorgeschoben wird, dass es um Länder wie Griechenland gehe welche man Retten muss - die Wahrheit ist doch wohl, dass es hier wieder mal darum geht den Banken den Rücken zu stärken bzw diese zu stärken. Nichts gegen die Hilfe für Griechenland - doch dürfte von den Geldern keinen Euro an die Banken gehen - wer faule Kredite vergibt soll sehen wo er bleibt.
Bezahlen dürfen wir das ganze - vor allem die Menschen welche durch Arbeitslosigkeit, Krankheit und sonstige Gründe staatliche Hilfe benötigen. Hier wird gekürzt wo es nur geht - man bekommt das Gefühl dass die Regierung diese Menschen nur als Ballast ansieht, welche noch froh sein dürfen wenn sie etwas bekommen. Anders kann ich mir dieses Verhalten der Regierung nicht mehr erklären.
Würde und Menschenrechte zählen hier schon lange nicht mehr ...
Wo bleibt das Veto der Opposition ?
Hier hört man ab und an ein aufmucken, das war es auch schon - lieber streitet man sich um Themen wie: wer mit wem demnächst regieren wird - usw.
Außer DIE LINKEN - hier wird gewettert was das Zeug her gibt, doch ihr Veto wird gleich nieder gemacht vom Rest der Opposition, klar auch von der Regierung - schlagartig sind sich alle einig gegen DIE LINKE vorzugehen. Eine schleimige und scheinheilige Einigkeit was hier demonstriert wird. Doch jetzt geht die Angst um - eine kleine Partei im Aufwind - die PIRATEN - man darf gespannt sein auf das was kommt.
Wo der Widerstand der Bevölkerung ?
Hier wird vor allem gegen S21, AKW und NPD demonstriert was auch gut und richtig ist. Doch ist es genug? Nein - ist es nicht.
Es sollte und muss gegen den Sozialabbau verstärkt demonstriert werden, das recht haben wir - friedlich und ohne Gewalt ...
Und nicht vergessen - auch bei der Präsenz der Polizei gibt es nicht wenige Beamte, welche eigentlich auf unserer Seite stehen - doch sie müssen ihren Dienst verrichten, dazu haben sie sich verpflichtet - nicht gerade aufbauend. Dass auf beiden Seiten es immer wieder welche gibt die ausrasten darf dabei nicht verschwiegen werden, Gottlob ist es eine Minderheit.
Aber auch die Verbände sind gefragt - öfter mal eine Pressemitteilung reicht bei weitem nicht aus - auch hier wäre ein lauterer Aufschrei wünschenswert. Das gleiche gilt für die Gewerkschaften.