Newsletter vom 15. Okt. 2011 (gegen-Hartz.de)

Liebe Leser, hier der neue Newsletter von: gegen-Hartz.de

1. Hartz IV Änderungen satt

Nach Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Berechnung des Hartz IV Regelsatzes durch das Bundesverfassungsgericht setzten sich die Politiker in Berlin zusammen, um Neuregelungen zu finden. Nach zähen Verhandlungen zwischen Koalition und Opposition kamen 5 Euro monatlich mehr dabei heraus. Plus ein Bildungsgutscheinsystem zur kulturellen Teilhabe unserer Kinder, welches bisher kaum Anklang fand. Dies waren wohl die Änderungen, von denen die meisten etwas mitbekommen haben. Allerdings gab es gleich eine ganze Palette einschneidender Änderungen, welche in der Öffentlichkeit kaum Beachtung fanden. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartziv-reform-aenderungen-satt-36273.php

2. Verhandlung gegen Erwerbslosen-Aktivisten
Am kommenden Montag findet vor dem Amtsgericht Iserlohn im Saal C 106 eine Verhandlung gegen einen Erwerbslosen-Aktivisten wegen angeblicher "falscher Verdächtigung in zwei Fällen, in einem Fall tateinheitlich mit übler Nachrede" statt. Solidarität erwünscht!... Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verhandlung-gegen-elo-aktivist-422442.php

3. Datenreport 2011: Verfestigte Armut und steigender Reichtum

Wer einmal in die Armutsfalle geriet, für den ist es heute immer schwieriger sich aus der sozialen Notlage wieder zu befreien. Zugleich ist das Risiko in eine wirtschaftliche Bedrängnis zu geraten weiterhin gestiegen. Das ergeht aus dem aktuell vorgestellten "Datenreport 2011 - Sozialbericht für Deutschland". Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verfestigte-armut-und-steigender-reichtum-98009.php

4. Frankreichs Jobcenter-Mitarbeiter verweigern Sanktionen
Was in Deutschland undenkbar wäre, gehört in Frankreich zur politischen Sprache. Zahlreiche französische Arbeitsagenturangestellte verweigern Sanktionen gegenüber Erwerbslosen, sprechen sich gegen die sogenannte Sippenhaft aus und zeigen sich solidarisch mit Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/frankreich-arge-mitarbeiter-verweigern-sanktionen-388991.php

5. Hartz IV-Rechnen mit Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU)
Kann die Bundesarbeitministerin die eigenen Hartz IV Statistiken nicht richtig zusammen rechnen, oder warum kommt es immer wieder zu Falschaussagen der Ministerin? Hier ein Beispiel, dass durch das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) aufgedeckt wurde. Die Bundesministerin: „Immer wieder wird die Summe, die für die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung gestellt wird, kritisiert. Die sinkende ... Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-rechnen-mit-ursula-von-der-leyen-17881.php

6. Urteil: Erben eines Hartz IV Beziehers müssen gezahlte Sozialleistungen zurückzahlen

Das Sozialgericht Berlin urteilte, dass Erben eines Arbeitslosengeld II Beziehers die gezahlten Sozialleistungen aus der Erbmasse zurückzahlen müssen. Hierfür ist allerdings die Vorraussetzung, dass das Erbe aus den gezahlten Hartz IV Leistungen den Betrag von 1700 Euro übersteigt. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-aus-erbschaft-zurueckzahlen-8667.html



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