Anfrage an Dr. Gysi + Antwort

Sehr geehrter Herr Gysi,

wie stellt sich DIE LINKE zu dem Thema \"Regelbedarfsstufe 3\" welche ja, wie bekannt, im nach hinein erstellt wurde ?

Damit hat die Regierung die Voraussetzung geschaffen um Behinderten Menschen vom Eckregelsatz in Hartz IV 20 % weniger zu geben.

Es kann und darf niemals geduldet werden, dass man Behinderten Menschen das Recht abspricht, dass sie weniger benötigen als die Mehrzahl der Hartz IV Bezieher.

Wobei auch Hartz IV alles andere als Verfassungskonform ist, reicht dieser Satz, bei steigenden Preisen, allenfalls nur noch zum Überleben.

Meiner Meinung nach ist das Kürzen der Gelder für Behinderte Menschen nicht nur dreist und unverschämt, sondern untergräbt die Würde des Einzelnen und verstößt eindeutig gegen die Menschenrechte sowie gegen das Gleichheitsprinzip.

Bin gespannt wie Sie und DIE LINKE es sehen und ob Sie was dagegen unternehmen wollen ?

Herzlichst


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Antwort von Dr. Gregor Gysi vom 09.03.2011
Sehr geehrte Frau ,

Ihre Nachricht vom 2. März hat mich erreicht.
Wir sehen die Frage der "Regelbedarfsstufe 3" ebenso wie Sie. Das ist ungeheuerlich. Ich hoffe, dass es bald korrigiert wird.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi