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 Koalition und Opposition - Für oder Gegen den Bürger ?

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lupa
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BeitragThema: Koalition und Opposition - Für oder Gegen den Bürger ?   Do 10 Nov 2011, 18:34

Koalition und Opposition - Für oder Gegen den Bürger ?


Diese Meldungen geben einen Einblick wider für was der Bundestag ist:

FDP:
kein Betreuungsgeld für Hartz IV Empfänger
Steuervergünstigung für Hoteliers soll bleiben
kein flächendeckender Mindestlohn

SPD
hü und hot bei Hartz IV
gegen Steuererleichterung

CDU
erst für dann gegen Mindestlohn
jetzt heißt es "Untere Lohngrenze" (auf gut Deutsch: es soll sich nichts ändern)
weiter für das alte Schulsystem
Zuschuss-Rente stinkt nach faule Eier
Erhöhung der Regelsätze bei Hartz IV (2012) nicht für Kinder und Jugendliche
20% Kürzung bei Behinderte und Wohnungslose - Warum?

CSU und DIE GRÜNEN
hü und hot bei allen Entscheidungen (denn sie wissen nicht was sie tun)

DIE LINKEN
die einzige Partei welche sich für Menschen mit wenig und kein eigenes Einkommen
einsetzen - werden leider immer wieder überstimmt
(wenn es gegen die Linken geht, sind sich plötzlich die anderen Parteien einig)


Meine Meinung zum Thema:
Bei allen Parteien (außer den Linken) ist deutlich zu erkennen, was diese von Menschen
mit wenig oder kein eigenes Einkommen halten - NICHTS

v.g. Personengruppen werden diskriminiert und ausgegrenzt - mit welchem Recht?

Wir haben Geld wenn es um AKW-Betreiber, Banken, Versicherer, EU und Mitgliedstaaten
der EU geht - nur für die Menschen im eigenen Land mit unteren Einkommen - hier hat
die Regierung keinen Cent übrig - da wird geschachert wie auf einem Viehmarkt.
Würde und Menschenrechte haben hier keinen Zutritt ...

was hier abgeht ist eine erbärmliche und Menschen verachtende Politik ...
es wird Zeit dass CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE vom Bürger eine deutliche Abfuhr erfährt ..
die nächsten Wahlen kommen ...


Nachtrag:

CDU - Lockerung für Waffenexporte (ist ja nicht unser Krieg oder wie? Aber mit unseren Waffen werden Menschen getötet ..)

Wie ich vorhin lesen konnte, will man 2012 weitere Kürzungen im Sozialbereich angehen.

Was ist das für eine Regierung die Banken verschont indem es immer noch keine Transaktionssteuer gibt, genau so wenig wie die Vermögenssteuer angehoben wird.

NEIN lieber kürzt man weiter bei den Menschen welche eh schon wenig haben.

Es wird Zeit dass die Bürger nicht nur wegen Castor und sonstiges auf die Straße gehen, sondern gezielt wegen dem Sozialabbau.

Wir haben das Recht und sollten es nutzen - es kann jeden von treffen ...

Frage an die Parteien: wer macht mit ????????????

_________________
Meine Beiträge zeigen die eigene (meine) Meinung *** SCHWEIGEN bedeutet ZUSTIMMUNG (lupa) *** Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht (B. Brecht) *** weg mit Hartz IV *** die Würde des Menschen ist unantastbar - Art.1 Abs.1 GG
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