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 Newsletter vom 22. Okt. 2011 (gegen-hartz.de)

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BeitragThema: Newsletter vom 22. Okt. 2011 (gegen-hartz.de)   Sa 22 Okt 2011, 00:35

Liebe Leser - hier der neue Newsletter von: gegen-hartz.de




1. Hartz-IV-Empfänger zum Pflege-Praktikum

"Hartz-IV-Empfänger zum Pflege-Praktikum" das fordert aktuell BA-Vorstand Heinrich Alt (BZ vom 20 November 2011). Begründung: Langzeitarbeitslose sollen so prüfen können, ob der Pflegeberuf etwas für sie ist. Geld gibt´s für das Praktikum aber nicht. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-empfaenger-zum-pflege-praktikum-615116.php



2. Das P-Konto & 2012: Ein Jahreswechselproblem?

Die Sozialleistungen könnten ab 2012 durch Pfändungen und Verrechnungen in Gefahr sein. Vom Wegfall des § 55 SGB I sind Hartz IV, Arbeitslosengeld, Bezieher der Grundsicherung und Sozialhilfe Bezieher mit bestehenden Altpfändungen oder drohenden Neupfändungen - ebenso wie alle Kontoinhaber, die ihr Konto im Soll führen - betroffen. Denn ab dem Jahre 2012 wird die Verrechnung eines Soll-Standes auch mit Sozialleistungen auf dem herkömmlichen Konto... Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/p-konto-hartz-iv-zahlungen-in-gefahr-34433.php


3. Bundesministerin Ursula von der Leyen, Langzeitarbeitslose und das „statistisch geteilte Deutschland"
Am 15. September 2011 berichtete das „Presseteam der Bundesagentur für Arbeit" unter der Überschrift „Der Sockel bröckelt“: Der Bestand an Langzeitarbeitslosen habe sich in den vergangenen fünf Jahren nahezu halbiert - „auf 886.000 im Juni 2011“. Seitdem kursiert diese Zahl in den Medien: „886.000 Langzeitarbeitslose“. Und auch die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), verbreitete diese Zahl in ihrer Rede zum Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ am 23. September 2011 im Bundestag – selbstverständlich abgerundet.. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-rechnen-mit-von-der-leyen-teil-ii-393932.php


4. Das Jobcenter Essen ignoriert eigene Mitwirkungspflicht
Nach Informationen des Vereins BG45 Hartz-IV-Netzwerk Essen weigert sich das Jobcenter Essen beharrlich dem Sozialgericht Duisburg eine vom Gericht angeforderte Verwaltungsakte zu übermitteln. Nach Angaben der Initiative begründet die Hartz IV Behörde ihr Verhalten nicht, sondern reagiert schlicht weg mit „Nicht-Verhalten“. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-ignoriert-mitwirkungspflicht-18887.php



5. Immer mehr Selbstständige müssen aufstockende Hartz IV Leistungen beantragen
In Deutschland sind rund 4,25 Millionen Menschen, das ist etwa jeder zehnte Erwerbstätige, selbstständig tätig. Hiervon bezogen im März 2011 127.180 Leistungen zur Grundsicherung (ALG II). Das Institut für Mittelstandsforschung Bonn hat die Lage der Selbstständigen, die ihre Existenz nicht alleine sichern können und staatliche Leistungen benötigen (sogenannte Hartz IV Aufstocker), analysiert und mögliche Ursachen der starken Zunahme der selbstständig erwerbstätigen Arbeitslosengeld II-Bezieher untersucht. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/mehr-selbststaendige-stocken-mit-hartz-iv-auf-36252.php


6. Grüne verweigern Hartz IV Normenkontrollklage
Die Bundesspitze der Partei Bündnis 90 / Die Grünen verweigert nach Angaben der Arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linken, Katja Kipping, die Einreichung einer Normenkontrollklage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz IV Regelsätze. Durch eine Normenkontrollklage könnte eine direkte Überprüfung der Hartz IV Regelleistungen beim Bundesverfassungsgericht unternommen werden. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/gruene-verweigern-hartz-iv-klage-361766.php



7. Werden Hartz IV Bezieher in Behindertenwerkstätten eingewiesen?
Die Initiative "Anwälte gegen Hartz IV" berichtet, dass eine Geschäftsführerin einer Behindertenwerkstatt bestätigte, dass Bezieher des SGB II in Behindertenwerkstätten per Androhungen von Kürzungen des Arbeitslosengeldes II in Behindertenwerkstätten eingewiesen werden. So schreibt die Initiative... Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-einweisung-in-behindertenwerkstaetten-372882.php




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Meine Beiträge zeigen die eigene (meine) Meinung *** SCHWEIGEN bedeutet ZUSTIMMUNG (lupa) *** Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht (B. Brecht) *** weg mit Hartz IV *** die Würde des Menschen ist unantastbar - Art.1 Abs.1 GG
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