Newsletter vom 30. Juli 2011 - gegen-hartz.de

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1. Warmwasser in Hartz IV Bescheiden als Krankenkost
Aufgrund eines angeblichen Software-Fehlers in A2LL sind die Hartz IV Mehrbedarfe für Warmwasser nach § 21 Abs. 7 SGB II momentan als „Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung“ in den ALG II Bescheiden ausgewiesen. Nicht auf den ersten oder zweiten Blick ist ersichtlich, warum dezentral geliefertes Warmwasser als „Krankenkost“ angesehen und deklariert wird. Von daher könnte es schnell passieren, dass hier Fehler entstehen. Laut interner Angaben könne die EDV den Posten nicht anders ausweisen. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/warmwasser-in-hartz-iv-bescheiden-als-krankenkost-287653.php

2. Zwangsumzug „völlig widersinnig“
Das Sozialgericht Duisburg (SG) hat in seinem Urteil (AZ: S 6 AS 3419/10) scharfe Kritik an der Praxis des Essener Jobcenters geübt, die Betroffenen nur aufgrund der Grundmiete (Netto-Kaltmiete) zu Umzügen zu zwingen. Im zu entscheidenden Fall hatten die Kläger eine Wohnung deren Grundmiete monatlich 44 Euro über der Angemessenheitsgrenze lag. Die warmen Nebenkosten lagen aber 39 Euro unter dem Satz für angemessene kalte (!) Nebenkosten. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-zwangsumzug-voellig-widersinnig-63783.php

3. Neuerscheinung: Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A-Z
Die grundlegend überarbeitete Neuauflage des bekannten „Standardwerks für Arbeitslosengeld II Empfänger" (Spiegel 43/2005) ist erschienen. Der neue Leitfaden wurde von Autorenteam Frank Jäger und Harald Thomé vom Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. herausgegeben. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-neuer-alg-ii-leitfaden-121234.php

4. Offene Stellungnahme zu Ihrer Einladung zur Teilhabe am Bildungspaket

"Sehr geehrte Frau von der Leyen, herzlichen Dank für Ihre freundliche Einladung zur Teilhabe am Bildungspaket. Leider ist es mir seit Bekanntwerden dieser Maßnahme im letzten Winter trotz enormer Anstrengungen nicht möglich, Ihrer Einladung Folge zu leisten. Ich bedaure sehr, seit vielen Wochen an schier unüberwindbarer Bürokratie, sowie an einem unausgereiften Konzept zu scheitern. Desweiteren bezweifle ich aus folgend aufgeführten Gründen, dass Sie mit dieser angebotenen „Hilfe“ die Zukunftschancen der Kinder von Geringverdienern tatsächlich erhöhen können bzw. wollen..." Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-teilhabe-am-bildungspaket-28982.php

5. Ratgeber: Welche Dokumente und Nachweise darf das Jobcenter fordern?

Diese Frage taucht immer wieder auf, denn die Daten-Sammelwut der JobCenter scheint grenzenlos zu sein. Viele SB haben von Datenschutz entweder noch nie gehört oder es ist ihnen egal, dass sie rechtswidrige Forderungen stellen. Ich habe daher mal aus verschiedenen Threads gesammelt und eine Auflistung erstellt.

http://hartz.info/index.php?topic=32844.0

. sowie weitere News und Urteile: http://www.gegen-hartz.de/

. Fragen & Antworten im Forum: http://hartz.info/

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